4.3. Zeitspanne basisdemokratischer Entscheidungen

Da eine basisdemokratische Abstimmung nur mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung möglich ist, müssen wir ein System finden, über das die Basis den weisungsgebundenen Mandatsträgern für alle Fragen z.B. durch eine schnelle und einfache Abstimmung einen direkten Wählerauftrag erteilen kann!

Grundsätzlich stehen wir auf dem Standpunkt, dass den Entscheidungen ein Meinungsbildungsprozess vorausgehen muss. Wie unter dem Absatz: "Ablauf und Funktion von Großversammlungen" beschrieben, dient die Beschlussversammlung, in der die Abstimmungen ohne vorherige Diskussion stattfinden, dem Ziel, schnelle Entscheidungen mit einem umwälzenden Charakter, die der allgemeinen Mehrheitsmeinung widerstreben, zu unterbinden. Uns kommt es hierbei darauf an, dass jeder über anstehende Entscheidungen ausreichend informiert wird und sich durch einen u.U. langwierigen Diskussionsprozess eine Meinung dazu bildet. Dadurch werden zwar keine schnellen Entscheidungsänderungen möglich, aber effektive und sinnvolle Maßnahmen getroffen, so dass Entscheidungen auch nicht dauernd revidiert werden müssen.

Im parlamentarischen System ist es jedoch notwendig, schnelle Entscheidungen zu treffen. Um uns eine Möglichkeit für schnelle basisdemokratische Entscheidungen zu schaffen, ohne unseren eigenen Grundsätzen zu widersprechen, haben wir ein spezielles Modell entworfen, das wir an dieser Stelle vorstellen möchten. Dieses Modell genügt auch den zeitlichen Rahmenbedingungen für eine aktive Teilnahme an der Gesetzgebung innerhalb der Parlamente der Bundesrepublik Deutschland (Artikel 76 und 77 des Grundgesetzes, 3 bis 9 Wochen; zuzüglich der Laufzeit der drei Lesungen im Plenum des Bundestages).


Stand: 10.12.2011

4.3. Zeitspanne basisdemokratischer Entscheidungen (Übersicht)

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4.3. Zeitspanne basisdemokratischer Entscheidungen

Da eine basisdemokratische Abstimmung nur mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung möglich ist, müssen wir ein System finden, über das die Basis den weisungsgebundenen Mandatsträgern für alle Fragen z.B. durch eine schnelle und einfache Abstimmung einen direkten Wählerauftrag erteilen kann!

Grundsätzlich stehen wir auf dem Standpunkt, dass den Entscheidungen ein Meinungsbildungsprozess vorausgehen muss. Wie unter dem Absatz: "Ablauf und Funktion von Großversammlungen" beschrieben, dient die Beschlussversammlung, in der die Abstimmungen ohne vorherige Diskussion stattfinden, dem Ziel, schnelle Entscheidungen mit einem umwälzenden Charakter, die der allgemeinen Mehrheitsmeinung widerstreben, zu unterbinden. Uns kommt es hierbei darauf an, dass jeder über anstehende Entscheidungen ausreichend informiert wird und sich durch einen u.U. langwierigen Diskussionsprozess eine Meinung dazu bildet. Dadurch werden zwar keine schnellen Entscheidungsänderungen möglich, aber effektive und sinnvolle Maßnahmen getroffen, so dass Entscheidungen auch nicht dauernd revidiert werden müssen.

Im parlamentarischen System ist es jedoch notwendig, schnelle Entscheidungen zu treffen. Um uns eine Möglichkeit für schnelle basisdemokratische Entscheidungen zu schaffen, ohne unseren eigenen Grundsätzen zu widersprechen, haben wir ein spezielles Modell entworfen, das wir an dieser Stelle vorstellen möchten. Dieses Modell genügt auch den zeitlichen Rahmenbedingungen für eine aktive Teilnahme an der Gesetzgebung innerhalb der Parlamente der Bundesrepublik Deutschland (Artikel 76 und 77 des Grundgesetzes, 3 bis 9 Wochen; zuzüglich der Laufzeit der drei Lesungen im Plenum des Bundestages).


Stand: 10.12.2011

4.3. Zeitspanne basisdemokratischer Entscheidungen (Übersicht)