3.1.1. Ablauf und Funktion von Großversammlungen

Wegen unseren eigenen praktischen Erfahrungen kamen wir zu dem Ergebnis, dass eine Diskussion mit einer darauf folgenden Beschlussfassung für einen basisdemokratischen Meinungsbildungsprozess auf einer Großversammlung ungeeignet ist. Alle uns bekannten Versuche, die in diese Richtung gingen, scheiterten langfristig allein an dem Verständigungsproblem von Gruppen auf Großversammlungen. Am Ende bildeten alle uns bekannten Vereinigungen eine neue Herrschaftsstruktur aus, die nicht basisdemokratisch war. Das jüngste Beispiel sind die Grünen in der BRD, die mit einem basisdemokratischen Anspruch starteten.

Die Lösung für eine dauerhafte Beibehaltung der Basisdemokratie liegt unserer Meinung nach in einer räumlichen und zeitlichen Trennung von Meinungsbildung und Beschlußfassung auf unseren Ortsgruppenversammlungen und Großveranstaltungen.
Wir vollziehen diese Trennung in der Erkenntnis, dass Diskussionen zur Meinungsbildung mit darauf folgender Beschlussfassung unter Zeitdruck nichts bringen. Weder auf Großversammlungen anderer Parteien noch in den Sitzungen ihrer Entscheidungsträger in den politischen Institutionen, Parteiausschüssen oder parlametarischen Gremien.
Wir beabsichtigen daher, die Versammlungen der Basisdemokraten in eine Beschlussversammlung und in eine Diskussionsversammlung zu untergliedern. Diese sollen in zwei Blöcken aufeinanderfolgen.

Im ersten Block erfolgt die "Beschlussfassung der Ortsgruppe" (§ 6) zu allen Beschlussanträgen, die in einer der vorangegangenen Sitzungen oder der Basis-News angek&uum;ndigt wurden. Die Abstimmungen dienen lediglich der Erfassung eines momentanen Stimmungsbildes. Eine Abstimmung kann jederzeit durch einen Beschlussantrag eines einzelnen in seiner Ortsgruppe wiederholt werden (§ 6.3). Hiermit entsteht eine Schnittstelle zwischen dem fortlaufenden Meinungsbildungsprozess und dem gegenwärtigen Stimmungsbild. Theoretisch könnte damit jeder Woche ein Augenblickswert als momentanes Stimmungsbild zugeordnet werden.
Zudem erhalten wir einen ummissverständlichen und demokratisch festgestellten Willen einer Vereinigung von Menschen als weisungsgebundenen Auftrag.
Das Stattfinden von Abstimmungen ohne vorherige Diskussion dient dem Zweck, schnelle Entscheidungen mit einem umwälzenden Charakter, die der allgemeinen Mehrheitsmeinung widerstreben, zu unterbinden. Stimmungsmacher und charismatische Redner erhalten hiermit auf Großveranstaltungen keine Plattform für ihre Vorstellung, für die sie aus psychologischen Gründen ein großes Publikum benötigen.
Es kommt darauf an, dass alle anstehende Entscheidungen zuallererst in kleinen Diskussionsgruppen bearbeitet werden. Denn diejenigen, die eine bestimmte Entscheidung wollen, müssen die Menschen ausreichend informieren, so dass diese sich als die eigentlichen Entscheidungsträger eine Meinung dazu bilden können. Dadurch werden zwar keine schnellen Entscheidungsänderungen möglich, aber es werden effektive und sinnvolle Maßnahmen durch die Allgemeinheit getroffen, so dass Entscheidungen von Bestand sind und nicht durch den Willen kleiner Gruppen dauernd geändert werden können.
Allein diesem Zweck dient die Beschlussversammlung, über die das augenblickliche Stimmungsbild der allgemeinen Mehrheitsmeinung als direkter weisungsgebundener Auftrag erfasst werden kann.

Der Meinungsbildungsprozess wird in die Diskussionsversammlung und in die Internetzeitung Basis-News verlagert. In den Ortsgruppenversammlungen folgt auf die Beschlussversammlung unmittelbar die jeweilige Diskussionsversammlung. Die Themen der Diskussion werden über die Internetzeitung Basis-News angekündigt und dort über einen Begleittext erläutert und für die Diskussion eingeführt.

Die Diskussionen sollen nach dem von Frau Dr. Barbara Uebels Modell stattfinden, was später noch beschrieben wird. Da Wissen heute sehr ungleich verteilt ist, soll in einer fortlaufenden Diskussion zu wechselnden Themen ein Bildungsprozess unserer Mitglieder eingeleitet werden, durch den ihr unterschiedlicher Kenntnisstand weitestgehend angenähert wird.

Durch die Trennung von Meinungsbildungsprozess und Beschlussfassung verhindern wir, dass einzelne durch ihr dogmatisches Auftreten eine Mehrheit dazu nötigen, vor einer Beschlussfassung einen endlos im Kreis laufenden Meinungsstreit unter Zeitdruck auszutragen. Mit diesem Vorgehen kann somit keine Beschlussversammlung mehr gesprengt werden. Wir wollen also einzelnen oder kleinen Gruppen bewusst die Möglichkeit entziehen, einer Mehrheit eine Diskussion zu bestimmten Sachfragen ständig aufzudrängen, diese hierüber mürbe zu machen und Außenstehenden die Nichtfunktion basisdemokratischer Ansätze zu demonstrieren.

Außerdem soll sich an dem Besuch der Diskussionsveranstaltung zeigen, welches Interesse an einer Fragestellung tatsächlich vorliegt. Zwangsläufig ist hiermit jeder für seine Meinungsbildung selbst verantwortlich. Dies ist etwas, was wir einem Menschen sowieso nicht abnehmen können, weil wir niemanden vorschreiben wollen, wann er sich mit welchem Thema auseinanderzusetzen hat.

Darüber hinaus geben wir unseren Mitgliedern die Gelegenheit, nach einer aufreibenden Diskussion noch einmal die besprochenen Themen zu überschlafen, so dass sich ihre Meinung verfestigen und setzen kann, bevor sie zu diesem Thema eine Entscheidung fällen.

Der Modus der Themenreihenfolge, zu denen Diskussionsveranstaltungen zur Meinungsbildung stattfinden, wird von der Ortsgruppe festgelegt und in der Internetzeitung Basis-News veröffentlicht.


Stand: 30.12.2014

3.1.1. Ablauf und Funktion von Großversammlungen (Übersicht)

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3.1.1. Ablauf und Funktion von Großversammlungen

Wegen unseren eigenen praktischen Erfahrungen kamen wir zu dem Ergebnis, dass eine Diskussion mit einer darauf folgenden Beschlussfassung für einen basisdemokratischen Meinungsbildungsprozess auf einer Großversammlung ungeeignet ist. Alle uns bekannten Versuche, die in diese Richtung gingen, scheiterten langfristig allein an dem Verständigungsproblem von Gruppen auf Großversammlungen. Am Ende bildeten alle uns bekannten Vereinigungen eine neue Herrschaftsstruktur aus, die nicht basisdemokratisch war. Das jüngste Beispiel sind die Grünen in der BRD, die mit einem basisdemokratischen Anspruch starteten.

Die Lösung für eine dauerhafte Beibehaltung der Basisdemokratie liegt unserer Meinung nach in einer räumlichen und zeitlichen Trennung von Meinungsbildung und Beschlußfassung auf unseren Ortsgruppenversammlungen und Großveranstaltungen.
Wir vollziehen diese Trennung in der Erkenntnis, dass Diskussionen zur Meinungsbildung mit darauf folgender Beschlussfassung unter Zeitdruck nichts bringen. Weder auf Großversammlungen anderer Parteien noch in den Sitzungen ihrer Entscheidungsträger in den politischen Institutionen, Parteiausschüssen oder parlametarischen Gremien.
Wir beabsichtigen daher, die Versammlungen der Basisdemokraten in eine Beschlussversammlung und in eine Diskussionsversammlung zu untergliedern. Diese sollen in zwei Blöcken aufeinanderfolgen.

Im ersten Block erfolgt die "Beschlussfassung der Ortsgruppe" (§ 6) zu allen Beschlussanträgen, die in einer der vorangegangenen Sitzungen oder der Basis-News angek&uum;ndigt wurden. Die Abstimmungen dienen lediglich der Erfassung eines momentanen Stimmungsbildes. Eine Abstimmung kann jederzeit durch einen Beschlussantrag eines einzelnen in seiner Ortsgruppe wiederholt werden (§ 6.3). Hiermit entsteht eine Schnittstelle zwischen dem fortlaufenden Meinungsbildungsprozess und dem gegenwärtigen Stimmungsbild. Theoretisch könnte damit jeder Woche ein Augenblickswert als momentanes Stimmungsbild zugeordnet werden.
Zudem erhalten wir einen ummissverständlichen und demokratisch festgestellten Willen einer Vereinigung von Menschen als weisungsgebundenen Auftrag.
Das Stattfinden von Abstimmungen ohne vorherige Diskussion dient dem Zweck, schnelle Entscheidungen mit einem umwälzenden Charakter, die der allgemeinen Mehrheitsmeinung widerstreben, zu unterbinden. Stimmungsmacher und charismatische Redner erhalten hiermit auf Großveranstaltungen keine Plattform für ihre Vorstellung, für die sie aus psychologischen Gründen ein großes Publikum benötigen.
Es kommt darauf an, dass alle anstehende Entscheidungen zuallererst in kleinen Diskussionsgruppen bearbeitet werden. Denn diejenigen, die eine bestimmte Entscheidung wollen, müssen die Menschen ausreichend informieren, so dass diese sich als die eigentlichen Entscheidungsträger eine Meinung dazu bilden können. Dadurch werden zwar keine schnellen Entscheidungsänderungen möglich, aber es werden effektive und sinnvolle Maßnahmen durch die Allgemeinheit getroffen, so dass Entscheidungen von Bestand sind und nicht durch den Willen kleiner Gruppen dauernd geändert werden können.
Allein diesem Zweck dient die Beschlussversammlung, über die das augenblickliche Stimmungsbild der allgemeinen Mehrheitsmeinung als direkter weisungsgebundener Auftrag erfasst werden kann.

Der Meinungsbildungsprozess wird in die Diskussionsversammlung und in die Internetzeitung Basis-News verlagert. In den Ortsgruppenversammlungen folgt auf die Beschlussversammlung unmittelbar die jeweilige Diskussionsversammlung. Die Themen der Diskussion werden über die Internetzeitung Basis-News angekündigt und dort über einen Begleittext erläutert und für die Diskussion eingeführt.

Die Diskussionen sollen nach dem von Frau Dr. Barbara Uebels Modell stattfinden, was später noch beschrieben wird. Da Wissen heute sehr ungleich verteilt ist, soll in einer fortlaufenden Diskussion zu wechselnden Themen ein Bildungsprozess unserer Mitglieder eingeleitet werden, durch den ihr unterschiedlicher Kenntnisstand weitestgehend angenähert wird.

Durch die Trennung von Meinungsbildungsprozess und Beschlussfassung verhindern wir, dass einzelne durch ihr dogmatisches Auftreten eine Mehrheit dazu nötigen, vor einer Beschlussfassung einen endlos im Kreis laufenden Meinungsstreit unter Zeitdruck auszutragen. Mit diesem Vorgehen kann somit keine Beschlussversammlung mehr gesprengt werden. Wir wollen also einzelnen oder kleinen Gruppen bewusst die Möglichkeit entziehen, einer Mehrheit eine Diskussion zu bestimmten Sachfragen ständig aufzudrängen, diese hierüber mürbe zu machen und Außenstehenden die Nichtfunktion basisdemokratischer Ansätze zu demonstrieren.

Außerdem soll sich an dem Besuch der Diskussionsveranstaltung zeigen, welches Interesse an einer Fragestellung tatsächlich vorliegt. Zwangsläufig ist hiermit jeder für seine Meinungsbildung selbst verantwortlich. Dies ist etwas, was wir einem Menschen sowieso nicht abnehmen können, weil wir niemanden vorschreiben wollen, wann er sich mit welchem Thema auseinanderzusetzen hat.

Darüber hinaus geben wir unseren Mitgliedern die Gelegenheit, nach einer aufreibenden Diskussion noch einmal die besprochenen Themen zu überschlafen, so dass sich ihre Meinung verfestigen und setzen kann, bevor sie zu diesem Thema eine Entscheidung fällen.

Der Modus der Themenreihenfolge, zu denen Diskussionsveranstaltungen zur Meinungsbildung stattfinden, wird von der Ortsgruppe festgelegt und in der Internetzeitung Basis-News veröffentlicht.


Stand: 30.12.2014

3.1.1. Ablauf und Funktion von Großversammlungen (Übersicht)